De-minimis-Förderung von Runderneuerten steht deutlich auf der Kippe

Donnerstag, 3. März 2016 | 0 Kommentare
 
Der Bundesrechnungshof will die grundsätzliche Förderung runderneuerter Reifen weiterhin nicht mittragen
Der Bundesrechnungshof will die grundsätzliche Förderung runderneuerter Reifen weiterhin nicht mittragen
Nachdem es zunächst so aussah, als könnten runderneuerte Reifen doch auch weiterhin nach dem De-minimis-Förderprogramm gefördert werden, so scheint der Bundesrechnungshof die Vorschläge aus der Verbändeabstimmung zur ersten Änderung der bereits erlassenen Richtlinie weiterhin nicht mittragen zu wollen. Der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk (BRV) sieht durch die sich jetzt ankündigende Gleichbehandlung von Neureifen und Runderneuerten in der Förderrichtlinie „eine eindeutige Diskriminierung“ und sieht bis zu 2.000 Arbeitsplätze in Deutschland in Gefahr; der Verband droht mit Rechtsmitteln während bereits die ersten Runderneuerer ihre Standorte öffentlich in Frage stellen. In einem neuen Änderungsentwurf heißt es nun: „Für runderneuerte Reifen gelten die Buchstaben a) und b) hinsichtlich der maßgeblichen Grenzwerte [bzgl. Rollgeräusch und Rollwiderstand] und der zuwendungsfähigen Ausgaben entsprechend. Der Runderneuerer hat die Übererfüllung der Grenzwerte schriftlich zu bestätigen. Eine Kennzeichnung der runderneuerten Reifen nach der Reifenkennzeichnungs-VO (Labeling) ist für die Förderfähigkeit nicht erforderlich.“ Im ersten Änderungsentwurf hatte es noch geheißen, dass runderneuerte Reifen grundsätzlich mit 50 Prozent bezuschusst werden könnten, allein weil sie runderneuerte Reifen sind.

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Kategorie: Markt, Runderneuerung

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