BVDM meint, neue „Winterreifenpflicht“ gelte nicht für motorisierte Zweiräder

Freitag, 10. Dezember 2010 | 0 Kommentare
 

Die jüngst in Kraft getretene Neufassung der Straßenverkehrsordnung (StVO) bzw. die damit nun konkretisierte “situative Winterreifenpflicht” hält der Bundesverband der Motorradfahrer e.V.

(BVDM) nicht nur “völlig praxisuntauglich”, sondern man weist zugleich auf Fehler im Verordnungsgebungsverfahren hin. “Durch entsprechende Verweise auf Verordnungen der Europäischen Union bezieht sich der Verordnungstext ausschließlich auf vierrädrige Kraftfahrzeuge und deren Bereifung. Dies war sicherlich vonseiten des Verordnungsgebers so nicht gewollt, aber der Wille ersetzt nicht einer saubere Gesetz- und Verordnungsgebung und die liegt hier unserer Meinung nach nicht vor, sodass entgegen allen Meldungen zur Winterreifenpflicht auch für motorisierte Zweiräder diese juristisch wohl nicht zu halten sein wird”, begründet der BVDM seine Sicht der Dinge.

Darüber hinaus gibt man zu bedenken, dass “praktisch keine Winterreifen für Motorräder auf dem Markt angeboten” würden. Die wenigen erhältlichen Modelle mit einer M+S-Kennzeichnung seien in der Regel lediglich für die Bereifung von Enduros und Geländemaschinen vorgesehen. “Sie sind für eher leistungsschwächere Motorräder mit entsprechend geringer Tragkraft und stark eingeschränktem Geschwindigkeitsbereich konzipiert und werden nur in wenigen Größen produziert, welche nicht den gängigen und in größeren Stückzahlen verkauften und am Markt befindlichen Motorrädern entsprechen”, leitet der BDVM daraus in Kombination mit der in Deutschland praktizierten Reifenbindung de facto ein Fahrverbot für Motorräder bei den in dem entsprechenden StVO-Passus beschriebenen Witterungsbedingungen ab.

“Jenseits einer juristischen Diskussion und Auseinandersetzung streben wir durch Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium eine inhaltliche Klarstellung an, welche der Wirklichkeit für Motorräder auf Deutschlands Straßen Rechnung trägt. Dazu ist möglichst schnell eine offizielle Klarstellung für eine Ausnahmeregelung für Motorräder wegen praktisch komplett fehlender Umsetzungsmöglichkeit herbeizuführen”, gibt sich der Verband gesprächsbereit. cm.

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Kategorie: Markt, Produkte

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