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Bestellen, liefern lassen, abtauchen

Die Masche ist im Prinzip so neu nicht. Jemand bestellt Ware, lässt sie liefern und verschwindet mit der Lieferung, ohne sie zu bezahlen. Damit so etwas nicht passiert, verlangt man Vorkasse. Kennt man den Kunden halbwegs, dann kann …

Rechtsstreit um Reifenmarke Toyo entschieden

Ein Gericht in Nevada (USA) hat der Kabushikiki Kaisha Tokyo Nihoon Rubber Corp. (eine in Peking/China ansässige Holding) bzw. deren japanischem Ableger Japan Toyomoto Tire Corp. untersagt, weiterhin den Markennamen Toyomoto zu nutzen. Der japanische Reifenhersteller Toyo Tire …

Bridgestone und TRW Automotive legen RDKS-Patentrechtsstreit bei

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Bridgestone und TRW Automotive haben ihren Rechtsstreit vor einem US-Bundesgericht zu mutmaßlichen Patentrechtsverletzungen durch den amerikanischen Automobilzulieferer beendet. Wie es dazu heißt, habe TRW Automotive sich bereit erklärt, Lizenzgebühren an den japanischen Reifenkonzern wegen des Baus und der …

Freispruch in 2. Instanz für Marco Tronchetti Provera

Ende 2012 hatte Marco Tronchetti Provera die Ära Telecom Italia, die er von 2001 bis 2006 geführt hatte, eingeholt. Dem Pirelli-Chef war vorgeworfen worden, in dieser Zeit gestohlene Telefondaten angenommen zu haben, mit denen führende Persönlichkeiten des südeuropäischen …

Endlich Einvernehmen zwischen SRI und Terra-S

Im Rechtsstreit um das Patent für ein Reifendichtmittel hatte der Mittelständler Terra-S Automotive Systems GmbH (Owingen am Bodensee) gleich zweimal juristisch gegen den großen japanischen Konzern Sumitomo Rubber Industries (SRI) vor deutschen Gerichten obsiegt: in den Jahren 2008 …

Revisionsanträge zurückgezogen: Rüdiger Höffken geht ins Gefängnis

Der ehemalige sogenannte „Felgenzar“ Rüdiger Höffken (67, Begründer der Aluminiumrädermarke RH Alurad in Attendorn) geht doch ins Gefängnis. Gestern sollte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über die Revisionen entscheiden, die sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung gegen ein Urteil aus …

BRV-Schiedsstelle hilft, „Zeit, Nerven und auch Geld zu sparen“

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Wie jedes Mal, wenn in der Saisonspitze im Herbst und im Frühjahr die Belastung im Reifenhandel immens ist, so werden auch in der jetzt bald beginnenden Umrüstzeit wieder Fehler am Verkaufstresen und in der Werkstatt passieren. Gibt es …

Telecom-Affäre holt Pirelli-Chef ein

Ein Mailänder Gericht hat Pirelli-Chairman Marco Trochetti Provera zu einer Bewährungsstrafe von 20 Monaten verurteilt, weil dieser 2004 gestohlene Daten der Telecom Italia – zu dieser Zeit war Pirelli noch deren beherrschender Aktionär und Tronchetti Provera deren Chef …

Pirelli und Mercedes nur „verwarnt“

Dem “International Tribunal” des Automobil-Weltverbandes FIA haben die Beweise zum umstrittenen Test in Barcelona wohl nicht ausgereicht. In Ihrem Urteil und der Begründung (liegen dieser Zeitschrift vor) werden zwar Verfehlungen Pirellis und von Mercedes identifiziert, einen unfairen Vorteil …

Patentstreit gegen Chinesen zugunsten Bridgestones entschieden

Die Bridgestone Corporation hat einen Rechtsstreit gegen die Qingdao Genco Industrial Group Co., Ltd. (Qingdao/Provinz Shandong, China) gewonnen. Der japanische Reifenhersteller sah seine Patentrechte hinsichtlich eines Laufflächenprofiles für einen Lkw- und Busreifen verletzt und hatte geklagt. Das Qingdao …